Folge 3: Das Parlament

Abspielen ab 0:00 Zwölfmal im Jahr packt das Europäische Parlament die Kisten. Abgeordnete, Mitarbeitende, Dolmetscherinnen, Akten: alles von Brüssel nach Straßburg. Vier Tage abstimmen, dann wieder zurück. Warum macht man so was?

Abspielen ab 0:15 Die Antwort: Es steht in den EU-Verträgen. Straßburg ist der offizielle Sitz. Ausschüsse und Fraktionen arbeiten überwiegend in Brüssel. Ändern ginge nur, wenn alle 27 Länder zustimmen, auch Frankreich. Und Frankreich hält an Straßburg fest. Nach einer Schätzung des Europäischen Rechnungshofs ließen sich ohne das Pendeln rund 114 Millionen Euro im Jahr sparen. Das Parlament selbst hat sich längst für einen einzigen Sitz ausgesprochen. Entscheiden darf es das aber nicht.

Abspielen ab 0:45 Das Parlament ist die einzige EU-Institution, die du direkt wählst, alle fünf Jahre. 720 Abgeordnete sitzen dort. Gewählt wird in jedem Land getrennt, und kleine Länder bekommen etwas mehr Sitze, als ihnen nach der Einwohnerzahl zustünden, damit sie nicht untergehen. In Deutschland kommen deshalb auf einen Sitz rund 870.000 Menschen, in Malta nur etwa 90.000. Trotzdem vertreten alle Abgeordneten die Bürgerinnen und Bürger der ganzen EU, nicht nur die aus ihrem eigenen Land. So steht es in den EU-Verträgen.

Abspielen ab 1:18 Im Plenarsaal sitzen die Abgeordneten nicht nach Ländern, sondern nach Fraktionen: Parteien mit ähnlichen Ideen aus ganz Europa. Zurzeit gibt es acht. Keine hat allein die Mehrheit. Wer etwas durchsetzen will, muss sich Partner suchen, und die wechseln je nach Thema. In vielen nationalen Parlamenten steht die Regierungsmehrheit von Anfang an fest. Im Europäischen Parlament wird um jede Entscheidung neu gerungen. Das macht die Debatte vielfältiger.

Abspielen ab 1:44 Jeder darf in seiner eigenen Sprache reden. Die EU hat 24 Amtssprachen, und Dolmetscherinnen und Dolmetscher übersetzen live.

Abspielen ab 1:53 Was macht das Parlament? Es beschließt Gesetze, gleichberechtigt mit dem Rat. Es entscheidet über den Haushalt mit. Und es kontrolliert die Kommission: Es wählt die Präsidentin und kann die ganze Kommission sogar absetzen. Eins darf es allerdings nicht: selbst Gesetze vorschlagen. Das macht die Kommission. Das Parlament kann sie nur dazu auffordern.

Abspielen ab 2:14 Abgestimmt wird per Handzeichen oder per Knopfdruck. Was per Knopfdruck abgestimmt wird, wird dokumentiert, bei vielen Abstimmungen sogar mit Namen: wer wie gestimmt hat. Bei Gesetzen immer. Das nennt man namentliche Abstimmung.

Abspielen ab 2:29 Merke: Das Parlament ist die Stimme der Bürgerinnen und Bürger in der EU. Und weil viele Abstimmungen öffentlich sind, kannst du nachschauen, wie deine Abgeordneten gestimmt haben, zum Beispiel auf openrcv.eu.

Abspielen ab 2:42 Bleibt eine Frage: Die Kommission schlägt die Gesetze vor. Aber wer sucht eigentlich ihre Präsidentin aus? Das klären wir in Folge vier.