Folge 4: Die Kommission

Abspielen ab 0:00 Ursula von der Leyen stand bei keiner Europawahl auf dem Wahlzettel. Trotzdem ist sie seit 2019 Chefin der Europäischen Kommission. Wie geht das?

Abspielen ab 0:12 So läuft es: Nach jeder Europawahl schlagen die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat jemanden vor. Dabei sollen sie das Wahlergebnis berücksichtigen. Dann stimmt das Parlament ab. Nötig ist die Mehrheit aller Abgeordneten, also 361 Stimmen. 2024 bekam von der Leyen 401.

Abspielen ab 0:34 Dann kommt das Team dazu: Jedes Land schlägt eine Person vor, die Präsidentin verteilt die Aufgaben: Klima, Handel, Wettbewerb und so weiter. Vorher müssen alle ins Parlament, zu einer öffentlichen Anhörung, drei Stunden lang. Eine Art Bewerbungsgespräch. Und das Parlament lässt dort auch Leute durchfallen, 2019 gleich drei. Am Ende stimmt das Parlament über die ganze Mannschaft ab. Erst dann geht es los.

Abspielen ab 1:02 Ihre wichtigste Aufgabe: Die Kommission schlägt fast alle EU-Gesetze vor. Das nennt man Initiativrecht. Die Ideen dafür kommen von überall: aus dem Parlament, von den Regierungen, von Unternehmen, Verbänden und von Bürgerinnen und Bürgern. Aber den Vorschlag schreibt die Kommission.

Abspielen ab 1:21 Zweitens passt die Kommission auf, dass sich alle Länder an EU-Recht halten. Tut eins das nicht, schreibt sie erst einen Brief, dann einen strengeren. Und wenn das nichts hilft, bringt sie das Land vor den Europäischen Gerichtshof. Deshalb nennt man sie auch die Hüterin der Verträge.

Abspielen ab 1:39 Die Kommission legt sich auch mit Weltkonzernen an. Wer seine Marktmacht ausnutzt, muss zahlen. Google zum Beispiel: 2,4 Milliarden Euro Strafe, weil es bei der Suche den eigenen Preisvergleich bevorzugt hat. Der Gerichtshof hat das 2024 bestätigt.

Abspielen ab 1:57 Und wer passt auf die Kommission auf? Das Parlament. Es kann Fragen stellen, Berichte verlangen und die ganze Kommission mit einer Zweidrittelmehrheit sogar absetzen. Geschafft hat es das noch nie. Aber 1999 ist eine Kommission zurückgetreten, bevor es so weit kam.

Abspielen ab 2:15 Merke: Die Kommission schlägt vor und passt auf. Entscheiden müssen andere, nämlich das Parlament und der Rat.

Abspielen ab 2:23 Und da wird es wieder knifflig, denn Räte gibt es ja gleich mehrere. Welcher macht was, und wie stimmen 27 Länder überhaupt ab? Das klären wir in Folge fünf.