Folge 6: Wie ein EU-Gesetz entsteht

Abspielen ab 0:00 Früher gab es Dutzende verschiedene Ladekabel. Schubladen voller Kabel, und keins passt. Seit Ende 2024 ist damit Schluss: Neue Handys, die in der EU verkauft werden, brauchen einen Anschluss für USB-C. Wie kommt so eine Regel zustande?

Abspielen ab 0:19 Am Anfang steht fast immer ein Vorschlag der Kommission. Das Parlament hatte schon lange ein einheitliches Ladegerät gefordert. Im September 2021 legte die Kommission dann ihren Gesetzentwurf vor: USB-C für Handys, Tablets, Kameras, Kopfhörer und vieles mehr.

Abspielen ab 0:38 Dann sind die beiden Gesetzgeber dran: das Parlament und der Rat der EU. Beide beraten getrennt, ändern den Vorschlag und legen ihre Position fest. Im Parlament arbeitet zuerst ein Ausschuss daran, dann stimmen alle ab. Im Rat verhandeln die Fachministerinnen und Fachminister.

Abspielen ab 0:57 Meistens wollen die beiden nicht dasselbe. Dann setzen sich Verhandlungsteams von Parlament und Rat an einen Tisch, und die Kommission vermittelt. Das nennt man Trilog. Der steht in keinem EU-Vertrag, es sind inoffizielle Gespräche. Trotzdem werden heute die meisten Gesetze so ausgehandelt, denn es spart Zeit: Statt bis zu drei Runden durch Parlament und Rat reicht meistens schon die erste. Beim Ladekabel stand der Kompromiss im Juni 2022.

Abspielen ab 1:27 Danach muss das Parlament zustimmen. Am 4. Oktober 2022 stimmten 602 Abgeordnete dafür, 13 dagegen, acht enthielten sich. Wer wie gestimmt hat, ist öffentlich. Dann stimmte auch der Rat zu.

Abspielen ab 1:43 Zum Schluss wird das Gesetz im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Beim Ladekabel war es eine Richtlinie: Jedes Land musste die Regeln in eigenes Recht übernehmen. Für Handys gilt sie seit dem 28. Dezember 2024, für Laptops seit April 2026.

Abspielen ab 2:01 Merke: Die Kommission schlägt vor, Parlament und Rat entscheiden gemeinsam. So entstehen die meisten Gesetze, und dann geht nichts ohne die Zustimmung von beiden. In einigen Bereichen, etwa bei Steuern, entscheidet aber der Rat allein, und das Parlament wird nur angehört. Beim Ladekabel hat es vom Vorschlag bis zur Abstimmung gut ein Jahr gedauert. Viele Gesetze brauchen deutlich länger.

Abspielen ab 2:26 Aber darf die EU eigentlich alles regeln? Zum Beispiel, wie krumm eine Gurke sein darf? Das klären wir in Folge sieben.