Folge 7: Was darf die EU, und was nicht?

Abspielen ab 0:00 Die EU schreibt vor, wie krumm eine Gurke sein darf! Stimmt das? So halb. Von 1989 bis 2009 gab es tatsächlich eine Regel: Gurken der besten Handelsklassen durften auf zehn Zentimeter Länge höchstens einen Zentimeter gebogen sein. Verboten waren krumme Gurken aber nie. Und 2009 wurde die Regel abgeschafft.

Abspielen ab 0:26 Grundsätzlich gilt: Die EU darf nur das regeln, was ihr die Mitgliedsländer in den Verträgen erlaubt haben. Alles andere bleibt bei den Ländern.

Abspielen ab 0:35 Man kann sich das wie drei Schubladen vorstellen. In der ersten entscheidet nur die EU: etwa über Zölle, Handelsabkommen mit anderen Ländern und, für die Euroländer, über das Geld. In der zweiten teilen sich EU und Länder die Arbeit: zum Beispiel Umwelt, Verbraucherschutz, Verkehr und Energie. In der dritten entscheiden die Länder, die EU darf nur unterstützen: zum Beispiel bei Bildung, Kultur und Sport.

Abspielen ab 1:03 Und auch in der zweiten Schublade soll die EU nur dann etwas regeln, wenn es gemeinsam besser geht als in jedem Land allein. Das nennt man Subsidiarität. Die nationalen Parlamente passen darauf auf. Zusammen können sie der Kommission sogar die gelbe Karte zeigen.

Abspielen ab 1:20 Wenn die EU etwas regelt, hat sie zwei Hauptwerkzeuge. Eine Verordnung gilt sofort und in allen Ländern gleich, wie ein Gesetz in jedem Land. Zum Beispiel, dass Telefonieren im EU-Ausland nichts extra kostet. Eine Richtlinie gibt dagegen ein Ziel vor, und jedes Land schreibt es in eigene Gesetze. Zum Beispiel das einheitliche Ladekabel.

Abspielen ab 1:42 Vieles, was deinen Alltag prägt, entscheidet trotzdem dein Land: wie deine Schule aussieht, die Polizei, die Rente und die meisten Steuern.

Abspielen ab 1:51 Merke: Die EU darf nur, was die Verträge erlauben. Und auch dann nur, wenn es gemeinsam besser geht.

Abspielen ab 1:59 Und wer passt auf, dass sich alle an die Regeln halten, auch die EU selbst? Das klären wir in Folge acht.