Folge 2: Wer entscheidet was?

Abspielen ab 0:00 Rat der EU, Europäischer Rat, Europarat. Drei Räte, fast derselbe Name, alle irgendwie europäisch. Selbst Erwachsene bringen die ständig durcheinander.

Abspielen ab 0:13 Also, Auflösung: Der Europarat gehört nicht zur EU. Er ist eine eigene Organisation mit sechsundvierzig Ländern, kümmert sich um Menschenrechte und hat einen eigenen Gerichtshof in Straßburg. Und damit es nicht zu einfach wird: Die blaue Sternenflagge hatte der Europarat zuerst.

Abspielen ab 0:30 Bleiben vier Institutionen, die du kennen solltest: das Parlament, die Kommission und die beiden Räte.

Abspielen ab 0:37 Zuerst das Europäische Parlament, das einzige, das du direkt wählst. 720 Abgeordnete, alle fünf Jahre neu gewählt. Große Länder schicken mehr, kleine weniger: Deutschland sechsundneunzig, Malta sechs. Sortiert sind sie aber nicht nach Ländern, sondern nach politischen Familien, den Fraktionen. Das Parlament beschließt Gesetze mit, entscheidet über den Haushalt und kontrolliert die Kommission.

Abspielen ab 1:02 Die Europäische Kommission ist so etwas wie die Regierung der EU. 27 Mitglieder, eines pro Land, an der Spitze die Kommissionspräsidentin, zurzeit Ursula von der Leyen. Die Kommissarinnen und Kommissare sollen aber nicht ihr Heimatland vertreten, sondern die EU als Ganzes. Die Kommission schlägt fast alle Gesetze vor und achtet darauf, dass sich die Länder daran halten, notfalls vor Gericht.

Abspielen ab 1:27 Der Rat der EU ist der Ort der Regierungen. Hier sitzen die zuständigen Minister der 27 Länder: Geht es um Landwirtschaft, die Agrarminister, geht es um Umwelt, die Umweltminister. Der Vorsitz wechselt alle sechs Monate. Gesetze beschließt der Rat gemeinsam mit dem Parlament, meist mit einer besonderen Mehrheit. Mehr dazu in Folge fünf.

Abspielen ab 1:48 Und dann gibt es noch den Europäischen Rat. Ja, der heißt wirklich fast genauso. Das sind die Chefs: die Staats- und Regierungschefs der 27 Länder, für Deutschland der Bundeskanzler. Dazu kommen ihr Präsident und die Kommissionspräsidentin. Bei ihren Gipfeln legen sie fest, wohin die EU steuert. Gesetze beschließt der Europäische Rat aber nicht. Merksatz: Im Rat der EU sitzen die Minister, im Europäischen Rat die Chefs. Und im Europarat: die EU gar nicht.

Abspielen ab 2:18 Bei den meisten Gesetzen läuft es so: Die Kommission schlägt vor. Parlament und Rat beraten, ändern und müssen beide zustimmen. Das Parlament spricht für die Bürgerinnen und Bürger, der Rat für die Regierungen. Und der Gerichtshof in Luxemburg wacht über die Regeln. Keiner entscheidet allein.

Abspielen ab 2:36 Bei vielen Abstimmungen im Parlament wird festgehalten, wer wie gestimmt hat. Nachschauen kannst du das auf openrcv.eu. Und warum zieht das Parlament fast jeden Monat für eine Woche von Brüssel nach Straßburg? Das klären wir in Folge drei.