Folge 5: Die Räte

Abspielen ab 0:00 Rat der EU, Europäischer Rat, Europarat. Du weißt ja schon: Einer davon gehört gar nicht zur EU. Bleiben 2. Und eine Frage: Wie einigen sich 27 Länder, ohne bis in alle Ewigkeit zu streiten?

Abspielen ab 0:17 Zuerst der Europäische Rat: das Gipfeltreffen. Hier sitzen die Staats- und Regierungschefs aller 27 Länder, also zum Beispiel der deutsche Bundeskanzler. Dazu die Kommissionspräsidentin und ein eigener Präsident, der die Treffen leitet, zurzeit António Costa. Mindestens viermal im Jahr treffen sie sich in Brüssel. Sie geben die großen Linien vor und kümmern sich um Krisen. Gesetze beschließen sie aber nicht.

Abspielen ab 0:45 Dann der Rat der EU, auch Ministerrat genannt. Der macht zusammen mit dem Parlament die Gesetze. Hier sitzen Fachministerinnen und Fachminister. Geht es um Landwirtschaft, kommen die Agrarminister. Geht es um Geld, die Finanzminister. Den Vorsitz hat jedes halbe Jahr ein anderes Land, wie bei einem Staffellauf.

Abspielen ab 1:06 Und wie stimmen 27 Länder ab? Stell dir vor, 27 Leute bestellen zusammen Pizza. Variante eins: Alle müssen zustimmen. Das ist Einstimmigkeit. Niemand wird überstimmt, aber ein einziges Nein reicht, und alle bleiben hungrig. So läuft es zum Beispiel bei Steuern, in der Außenpolitik und wenn ein neues Land beitreten will.

Abspielen ab 1:29 Variante zwei gilt bei den meisten Gesetzen: die qualifizierte Mehrheit. Dafür braucht es zwei Dinge gleichzeitig. Erstens mindestens 15 der 27 Länder. Zweitens müssen diese Länder zusammen mindestens 65 Prozent der Menschen in der EU vertreten. So können die großen Länder die kleinen nicht einfach überstimmen, und die vielen kleinen nicht die großen.

Abspielen ab 1:54 Und blockieren? Dafür braucht es mindestens vier Länder, die zusammen mehr als 35 Prozent der Bevölkerung haben. Deutschland, Frankreich und Italien zusammen haben fast die Hälfte. Allein blockieren können sie trotzdem nicht. Es fehlt ein viertes Land.

Abspielen ab 2:11 In Wirklichkeit wird selten knapp abgestimmt. Meistens wird so lange verhandelt, bis fast alle mitgehen. Diese Verhandlungen laufen oft hinter verschlossenen Türen. Das Ergebnis der Abstimmung über Gesetze wird aber veröffentlicht, mit jedem einzelnen Land.

Abspielen ab 2:27 Merke: Der Europäische Rat gibt die Richtung vor. Der Rat der EU beschließt mit dem Parlament die Gesetze. Und der Europarat? Gehört nicht zur EU, lässt aber schön grüßen.

Abspielen ab 2:39 Jetzt kennst du alle Mitspieler. Aber wie wird aus einer Idee ein Gesetz, das am Ende in jedem neuen Handy steckt? Zum Beispiel beim Ladekabel. Das zeigen wir in Folge sechs.